Neues aus der Verbandsgemeinde (45/2012)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim …

… wird das Schwimmbad Hettenleidelheim in der bisherigen Form weiterbetreiben! Diese zukunftsweisende Entscheidung hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 31. Oktober 2012 einstimmig getroffen. Verbunden damit ist die Erneuerung der Heizung für ca. 150.000 Euro noch vor der Badesaison 2013. Ein Fachbüro wurde mit den planerischen Leistungen beauftragt, die benötigten Mittel werden im Haushalt 2013 veranschlagt und der Verbandsgemeinderat wird alle weiteren Entscheidungen für den baulichen Bereich selbst treffen.

Vorangegangen war diesem Beschluss ein umfangreicher Sachvortrag des für die Freibäder zuständigen Ersten Beigeordneten Johannes Peter Schwalb (größtenteils nachzulesen im Amtsblatt vom 25. Oktober 2012) auf der Grundlage einer umfassenden Beschlussvorlage der Verwaltung. In dieser wurden die bereits 2010 begonnen Varianten-Untersuchungen ebenso geschildert wie der aktuelle bauliche Zustand des Bades, die personelle Situation und vor allem auch die derzeit erkennbaren Kostenrisiken für die nächsten Jahre. Dabei war es der Verwaltung von Anfang an wichtig einen Weg aufzuzeigen, der den weiteren Betrieb des Bades in den nächsten Jahren ermöglicht. Ortsbürgermeister Dr. Joachim Blum lobte denn auch die fundierte und umfassende Arbeit der Verwaltung, die damit eine hervorragende Entscheidungsgrundlage für den Rat geschaffen habe.

 

Sehr positiv …

… sehe ich die Aktivitäten der Initiative „Freibad für Hettenleidelheim“, denn damit wurde deutlich gemacht, welch hohen Stellenwert das Bad in der Bevölkerung hat. Eine Liste mit genau 2.542 Unterschriften wurde mir am 29. Oktober 2012 überreicht. In Kürze will man nun zur Gründung eines Fördervereins einladen und es wäre schön, wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger hier engagieren würden.

v.l.: Erster Beigeordneter Johannes Peter Schwalb, Reinhard Schwalb, Irmgard Schwalb, Ortsbürgermeister Dr. Joachim Blum, Manfred Guth, Bürgermeister Karl Meister, Karlheinz Becker.

40 Jahre Verbandsgemeinde Hettenleidelheim …

… gaben Anlass zu einer kleinen Feierstunde am Ende der Sitzung des Verbandsgemeinderates. Wir hatten dazu neben den aktiven und ehemaligen Ratsmitgliedern und Bediensteten der Verwaltung auch Gäste aus der Politik eingeladen. So durfte ich begrüßen das Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz, Herrn Dr. Norbert Mittrücker, den Ersten Beigeordneten des Landkreises Bad Dürkheim, Herrn Erhard Freunscht, den Bürgermeister der Stadt Grünstadt, Herrn Klaus Wagner, den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land, Herrn Jürgen Schraut, sowie meinen Amtsvorgänger, Herrn Bürgermeister a.D. Helmut Rüttger. Musikalisch hervorragend umrahmt wurde die Feier von der Pfälzischen Musikschule, vertreten durch ein Gitarrenensemble und Ronja Bernd am Klavier. Nachfolgend habe ich meine Rede für Sie zusammengefasst.

 

„Meine sehr geehrten Damen und Herren,

40 Jahre sind zwar kein „klassischer“ Anlass für eine Jubiläumsfeier, doch ich war mit meinen Beigeordneten darin einig, im Rahmen einer bescheidenen kleinen Feierstunde einmal kurz auf die Anfänge und die Entwicklung der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zurück zu blicken und etwas ausführlicher über die aktuelle Situation und über unsere Zukunft zu sprechen.

Dass man uns Pfälzer lt. Wikipedia als „besonderen Menschenschlag“ bezeichnet, dem man „persönliche Offenheit, natürliche Neugier und Geselligkeit“, aber auch „Direktheit und Dickköpfigkeit“ nachsagt, ist sicher auch ein Grund dafür, dass wir uns schwer tun, mit „von oben“ verordneten Änderungen unseres Lebensumfeldes.

So ist es sicher nicht verwunderlich, dass es auch vor der Bildung der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim in den fünf betroffenen Ortsgemeinden erhebliche Diskussionen gab und ein Zusammenschluss auf freiwilliger Basis nicht zustande kam. Altleiningen wollte Grünstadt zugeordnet werden, Carlsberg und Wattenheim hätten den Verwaltungssitz gerne in Wattenheim gehabt, Hettenleidelheim und Tiefenthal waren mit dem Verwaltungssitz in Hettenleidelheim einverstanden und auch Neuleiningen wollte Hettenleidelheim zugeordnet werden.

 

Schließlich wurde durch Landesgesetz bestimmt „wo es lang geht“ und mit Wirkung zum 22. April 1972 die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim in ihrer heutigen Form gebildet. Bereits am 23. April 1972 fand die erste Wahl zum Verbandsgemeinderat statt, der in seiner 1. Sitzung am 23. Mai 1972 mit den 13 Stimmen der CDU und der FWG Herrn Werner Mittrücker zum 1. Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim wählte. Die SPD-Fraktion nahm an der Wahl nicht teil, lt. Chronologie von Werner Mittrücker „aus Protest gegen die Art wie hier verfahren wird“.

 

Ab 1. Oktober 1972 nahm die Verbandsgemeindeverwaltung in den Räumen der ehemaligen Gemeindeverwaltung Hettenleidelheim ihre Arbeit auf und Bürgermeister Mittrücker hatte zunächst einmal die anfänglich nicht einfache  Aufgabe, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der fünf bisher selbstständigen Gemeindeverwaltungen und der Steuer- und Gemeindeeinnehmerei Wattenheim zu einer funktionierenden neuen Verwaltung zusammen zu führen. Dies gelang ihm gut und zum 1. Januar 1975 wurden von den Ortsgemeinden weitere Aufgaben und Einrichtungen übernommen, wie z.B. die Grund- und Hauptschulen, der Brandschutz, die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sowie die Flächennutzungsplanung.

 

Bürgermeister Werner Mittrücker trat am 1. Juni 1980 in den Ruhestand und am 15. August 1980 wurde Helmut Rüttger als neuer Bürgermeister in sein Amt eingeführt, das er 28 Jahre bis zum 14. August 2008 erfolgreich ausübte. Während dieser langen Zeit wurde die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim konsequent in allen Bereichen weiterentwickelt. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit nenne ich hier

 

  • den Bau von Kläranlagen in Altleiningen und Hettenleidelheim,
  • die Flächenkanalisation in Altleiningen, Höningen, Carlsberg und Hertlingshausen,
  • den Bau eines neuen Wasserwerkes im Rotbachtal sowie von neuen Hochbehältern und Versorgungsleitungen,
  • die Erweiterung und Renovierung der Grundschulen in Altleiningen, Carlsberg, Hettenleidelheim und Wattenheim,
  • den Neubau von Feuerwehrgerätehäusern in Altleiningen, Carlsberg und Tiefenthal,
  • den Neubau des Verwaltungsgebäudes und
  • den Neubau des Freibades in Altleiningen.

 

Seit dem 15. August 2008 übe ich das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim aus und bisher konnten bereits viele Projekte verwirklicht werden, wie z.B.

 

  • die Einrichtung eines Bürgerbüros,
  • die Einführung der doppischen Haushaltsführung zum 1. Januar 2009,
  • der schon lange geplante Ausbau der Grundschule in Carlsberg,
  • die Sanierung der Schulturnhallen in Altleiningen und Carlsberg,
  • der Bau von drei Fotovoltaikanlagen,
  • die Sanierung des VHS-Gebäudes in Hettenleidelheim,
  • die Beschaffung von drei neuen Fahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr, ein viertes folgt zum Jahresende,
  • die Erneuerung der Wasserleitung in der Wattenheimer Hauptstraße sowie
  • die Einführung eines sehr gut genutzten Ruftaxiverkehrs.

 

Derzeit und in den nächsten Jahren beschäftigen wir uns u.a.

 

  • mit dem lange aufgeschobenen Hochwasserschutz für Hettenleidelheim, einem Projekt von über 4 Millionen Euro,
  • mit Kanalsanierungen und Wasserleitungserneuerungen in allen Ortsnetzen,
  • mit der Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehr,
  • mit der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Windenergienutzung,
  • mit der Neuorganisation der offenen Jugendarbeit,
  • mit einem Einzelhandelskonzept für die Verbandsgemeinde,
  • mit dem Betrieb eines gemeinsamen Bauhofs,
  • mit der Erneuerung der Heizung im Freibad Hettenleidelheim,
  • mit dem Ausbau eines schnellen DSL-Netzes für die Ortsgemeinden Altleiningen, Hettenleidelheim, Tiefenthal und Wattenheim,
  • mit der Sanierung der Schulturnhalle in Hettenleidelheim, verbunden mit dem Bau einer weiteren Fotovoltaikanlage und schließlich
  • mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hettenleidelheim.

 

Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit; sie zeigt aber, dass die Infrastruktur in unserer Verbandsgemeinde ständig ausgebaut wird. Das gesamte Investitionsvolumen liegt bei rd. 9 Millionen Euro und nach Abzug von rd. 4 Millionen Euro an Zuschüssen muss die Verbandsgemeinde rd. 5 Millionen Euro aufbringen. Die finanzielle Lage der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim wird sich dadurch natürlich nicht verbessern. Es ist deshalb erfreulich und zeigt das Verantwortungsbewusstsein aller Fraktionen, dass der Verbandsgemeinderat die bisherigen Investitionsentscheidungen meist einstimmig getroffen hat!

 

Verehrte Gäste,

durch diese in den vergangenen 40 Jahren gemeinsam mit den fünf Ortsgemeinden entwickelte und finanzierte Infrastruktur ist die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zu einer Gebietskörperschaft zusammen gewachsen, die sehr wohl die bei ihrer Bildung genannten „Gründe des Gemeinwohls“ erfüllt. Sie diente und dient der Konzentrierung und Stärkung der Verwaltungskraft der Ortsgemeinden, ohne dass diese dabei ihre politische Selbstständigkeit aufgeben mussten!

Dabei hat sie aber gleichzeitig eine eigene politische Selbstständigkeit entwickelt, die nun, da sich die Geschichte offensichtlich wiederholt und erneut eine Kommunal- und Verwaltungsreform ansteht, aufgegeben werden soll. Dass dies aufgrund der eingangs genannten Eigenschaften der Pfälzer wiederum nicht einfach ist, haben die vergangenen Monate gezeigt.

 

Über den aktuellen Stand habe ich im Amtsblatt der vergangenen Woche berichtet und auch der Tagesordnungspunkt 1 der heutigen Sitzung galt diesem Thema. Ich begrüße ausdrücklich, dass die Landesregierung auf eine zwangsweise Fusion der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land bereits bis zur Kommunalwahl 2014 verzichtet und stattdessen eine Gebietsänderung erst bis zur Kommunalwahl 2019 umsetzen will. Dadurch haben wir Gelegenheit, uns in aller Ruhe und mit der gebotenen Sachlichkeit mit der neuen Ausgangslage zu beschäftigen und weiterhin die Zielrichtung „Kooperation vor Fusion“ zu verfolgen. Wie bisher werden wir hier mit den Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Eisenberg sowie mit der Stadt Grünstadt zusammenarbeiten. Dabei die Leistungsfähigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung Hettenleidelheim nachzuweisen und die Zukunftsfähigkeit der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim darzulegen wird im Vordergrund unserer weiteren Arbeit stehen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim konnte sich in den vergangenen 40 Jahren nur so positiv entwickeln durch das ehrenamtliche Wirken vieler Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik und durch die fachkundige und engagierte Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, in den Werken und in den Ortsgemeinden. Dafür am heutigen Tag einmal herzlichen Dank zu sagen ist mir deshalb ein großes Anliegen. Diesen Dank verbinde ich mit der Zusage, dass meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereit sind, auch die künftigen Aufgaben kompetent und zielstrebig zu erledigen, damit die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim eine gute Zukunft hat!

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“

 

Ortsbürgermeister Dr. Joachim Blum ging in seinem Grußwort, das er im Namen aller Ortsbürgermeister sprach, auf Ereignisse ein, die 1972 Deutschland und die Welt, aber auch Hettenleidelheim, betrafen und spannte dabei einen Bogen von den Olympischen Spielen über den sog. „Radikalenerlass“ bis zur Eröffnung der Kindertagesstätte „Am Wiesenpfad“. Interessant seine Erläuterungen zum Wort „Jubiläum“ bis hin zum hebräischen „Yovel“ und unter Anspielung auf die Kommunal- und Verwaltungsreform sein Hinweis darauf, dass wir uns „nicht ins Bockshorn jagen lassen“ sondern vielmehr „ins Horn stoßen“ sollen. Bürgermeister Klaus Wagner überraschte mit einem „Fusionsverhandlungsgrundlagenkorb“ als Geschenk der Stadt Grünstadt und wies auf die bisherige gute Zusammenarbeit ebenso hin wie Beigeordneter Jürgen Schraut für die Verbandsgemeinde Grünstadt-Land.

 

 

Als einziger Mitarbeiter „der ersten Stunde“ steht Rainer Kroneberger noch im aktiven Dienst. Nach seiner Ausbildung bei der damaligen Gemeindeverwaltung Wattenheim wurde er am 1. Oktober 1972 als Assistenten-Anwärter von der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim übernommen. Im Laufe der Jahre durchlief er die mittlere Beamtenlaufbahn und wurde am 1. Juli 2004 zum Verwendungsaufstieg zugelassen. Heute ist er als Verbandsgemeinde-Oberinspektor Leiter der Ordnungs-, Schul- und Sozialabteilung. Mit einer Urkunde sprach ich ihm für 40 Jahre Pflichterfüllung und für die der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste Dank und Anerkennung aus und überreichte ihm die Ehrengabe der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim.

 

Mit einem kleinen Umtrunk klang die von der 2. Beigeordneten Petra Schaller zusammen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Verwaltung hervorragend organisierte Veranstaltung harmonisch aus. Soviel „Neues aus der Verbandsgemeinde“ für heute und herzliche Grüße an alle Bürgerinnen und Bürger.

Ihr Bürgermeister

Karl Meister